Warum gibt es Importzölle auf chinesische Solarmodule?

Nach langem Streit auch innerhalb Europas (18 von 27 Ländern Europas sprachen sich Mai 2013 gegen die Einführung von Strafzöllen aus) hatte die Europäische Kommission am 04.06.2013 Antidumping-Strafzölle auf den Import chinesischer Photovoltaik-Module beschlossen. Ziel war es, die Arbeitsplätze der europäischen Solarindustrie vor der chinesischen Konkurrenz zu schützen. “Wir sind zuversichtlich, dass diese Preisverpflichtung den europäischen Solarpaneel- Markt stabilisieren und den Schaden beseitigen wird, welcher der europäischen Industrie durch die Dumping-Praktiken entstanden ist” erklärte EU-Handelskommissar de Gucht auf der Pressekonferenz zum EU-China Kompromiss im Juli 2013. Ab dem 6. Dezember 2013 wurde der Mindestpreis für die meisten chinesischen Hersteller für zwei Jahre auf 0,56 Euro/Wp fixiert. April 2014 wurde der Mindestpreis auf 53 cent/Wp herabgesetzt, aber seit Ende März 2015 wieder auf 56 cent/Wp erhöht.

Solarworld-USA klagte im September 2013 erneut und wurde am 20.01.2015 durch die International Trade Commission (USITC) der Vereinigten Staaten bestätigt. Die bereits bestehenden Importzölle wurden durch weitere Maßnahmen ergänzt.

Aktuell sorgt Solarworld auch in Europa erneut für Unruhe, da EU Pro Sun eine neue Beschwerde gegen die chinesischen Photovoltaik-Hersteller bei der EU-Kommission eingereicht hat, während sich gleichzeitig der europäische Photovoltaik-Industrieverband EPIA auf der SNEC in Shanghai ausdrücklich für ein Ende der Mindestimportpreise und Mindestimportvolumen für chinesische Hersteller ausgesprochen hat.

Halten wir fest: Der Europäische Photovoltaik Industrieverband EPIA fordert das Ende der Importzölle, das gesamte Solarhandwerk ist gegen Importzölle, die Photovoltaik-Systemhäuser, Planer, Projektierer, Servicedienstleister ebenso. Lediglich EU-Pro Sun, bestehend aus Solarworld und anonymem Nebel, da Unterstützer von EU ProSun anonym bleiben möchten, sind dafür. So viele können das nicht sein, denn TROTZ der eingeführten Importzölle, die den gesamten Markt in Kombi mit der Eigenverbrauchsabgabe abwürgten und  etliche tausend Arbeitsplätze kosteten, ist ein deutscher/europäischer Modulhersteller nach dem anderen in die Insolvenz gegangen.

Wem haben die Importzölle letztendlich genutzt? Was hat es in der deutschen Solarbranche bewirkt? Und wie kommt es, dass diese Einzelmeinung von Solarworld sofort von der Europäischen Kommission freudig aufgegriffen, forciert und in Windeseile umgesetzt worden ist, während bei anderen Themen Tausende auf die Straße gehen können, zigtausend Arbeitsplätze kaputt gehen können, unzählige Anträge geschrieben und Gespräche geführt werden können, ohne dass in der EU-Kommission nur einer mit der Wimper zuckt? Und welche Rolle spielt Herr Asbeck in diesem unsäglichen Schmierentheater?

Diese Fragen muss man sich beantworten, wenn man den derzeitigen Zustand der Energiewende und der Solarbranche in Deutschland verstehen will …

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